Stoettner Landtag1„Die erste Hürde ist geschafft", erklärt der Landtagsabgeordnete und Tourismuspolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, Klaus Stöttner, nach dem Bekanntwerden der neuen Nominierungen für die UNESCO-Weltkulturerbeliste, auch Tentativliste genannt. Klaus Stöttner hatte im Jahr 2007 federführend die Bayerische Staatsregierung mit einem entsprechenden Antrag zur Aufnahme der Märchenschlösser von König Ludwig II. in die Liste aufgefordert. Auf der Kultusministerkonferenz (KMK) wurden nun die Schlösser, darunter Herrenchiemsee, der Linderhof und Schloss Neuschwanstein, in die Vorschläge mit aufgenommen.

Wie der Abgeordnete sagte, bringe ein Weltkulturerbe-Titel den Tourismus in der Region weiter voran: „Wir brauchen keinen Massen-, sondern Qualitätstourismus. Dieser hebt uns gegenüber anderen Ferienregionen ab und stärkt vor allem auch die vielen familienbetriebenen Hotels und Gaststätten im ländlichen Raum, die auf die Touristen angewiesen sind!"

Unterschriftenuebergabe Eggstaett FussgaengerampelDie Eggstätter Bürger können aufatmen. Das Landratsamt Rosenheim hat gestern, 11. Juni 2014, den Auftrag zur Errichtung einer Fußgängerdrückampel erteilt. Dies teilt nun der CSU-Landtagsabgeordnete Klaus Stöttner mit, der sich dafür noch in der Amtszeit von Josef Neiderhell als Landrat eingesetzt hatte. Die Ampel soll an der Obinger Straße (RO15) in Höhe des Rathauses aufgestellt werden.

Klaus Stöttner bezeichnete die positive Mitteilung des Landratsamtes als „großen Erfolg" für die Bürger: „Die Eggstätter haben sich trotz eines ersten negativen Bescheids vom Landratsamt Rosenheim nicht beirren lassen und sich mit einer weiteren Unterschriftenaktion für eine Drückampel eingesetzt. Diese Beharrlichkeit zahlt sich nun aus und wird für mehr Sicherheit der Bürger - vor allem Schulkinder und Senioren - sorgen."

Stoettner Pressefoto"Diese Förderzusage ist eine gute Nachricht für Stadt und Landkreis Rosenheim. Ich freue mich sehr, dass der Freistaat Bayern zum Beispiel die Generalsanierung, Erweiterung und Erstausstattung der Berufsschule I in Rosenheim finanziell unterstützt", kommentiert der CSU-Landtagsabgeordnete Klaus Stöttner die nun vom Bayerischen Finanzministerium bekannt gegebene Zuweisung für kommunale Hochbauprojekte. Der Freistaat fördert diese Baumaßnahme mit 3.115.000 Euro.

Auch der Stadt Rosenheim wurden Gelder für kommunale Hochbaumaßnahmen bewilligt: Darunter Baukostenzuschüsse in Höhe von 105.000 Euro für den Umbau der Kindertageseinrichtung St. Quirin in Fürstätt und den Neubau einer Kinderkrippe in der Frühlingsstraße sowie 460.000 Euro für die Erweiterung und den Umbau der Mittelschule am Luitpoldpark. „Bildungspolitik von heute ist die Wirtschaftspolitik von morgen. Darum sind diese Steuergelder in den Bildungseinrichtungen goldrichtig angelegt", sagte Klaus Stöttner, der Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags ist.

Zufrieden ist der Landtagsabgeordnete Klaus Stöttner mit der baulichen Entwicklung der Ortsumfahrung Vogtareuth. Wie das Staatliche Bauamt Rosenheim dem Abgeordneten nun mitteilte, werden am kommenden Montag, 02. Juni 2014, die Straßenbauarbeiten für die Ortsumfahrung begonnen.

Der Freistaat Bayern plant seit mehreren Jahren dieses für die Anwohner sehr wichtige Projekt und hat dabei versucht, auch allen Interessen gerecht zu werden. „Es freut mich daher sehr, dass dieses Projekt nun mit politischer Begleitung in die Tat umgesetzt werden kann", erklärte Stöttner. Damit könnten die Bürgerinnen und Bürger von Vogtareuth im wahrsten Sinne des Wortes „bald endlich aufatmen". Diese beklagten sich berechtigt, so Klaus Stöttner weiter, über den zunehmenden LKW-Schwerverkehr, der direkt an der Schule große Risiken für die Schüler mit sich brachte. Dankbar ist der Landtagsabgeordnete auch für die positive Unterstützung der Vogtareuther Bürger, die sich für den Bau eingesetzt hatten.

Neben der Ortsumfahrung, werden unter anderem auch umfangreiche Lärmschutzanlagen, ein Kreisverkehr am Gewerbegebiet, eine neue Einmündung für die Kreisstraße RO35 und eine neue  Gemeindeverbindungsstraße zur Lenkung des Schwerverkehrs von und nach Sunkenroth realisiert. Insgesamt belaufen sich die Kosten der Straßenbauarbeiten auf rund 3,6 Millionen Euro, so Klaus Stöttner als Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags.

Pfarrstadl Vogtareuth 1Die Bayerische Landesstiftung wird drei Sanierungsmaßnahmen in der Region fördern. Dies hat der Stiftungsrat dem CSU-Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner nach seiner Sitzung am 12.05.2014 mitgeteilt. Stöttner hatte sich im Vorfeld für die Fördergelder der Bayerischen Landesstiftung eingesetzt. Insgesamt handelt es sich dabei um rund 130.000 Euro für drei Maßnahmen in Vogtareuth, Aschau im Chiemgau und Rosenheim.

Sanierungsmaßnahme in Vogtareuth:

 

In der Gemeinde Vogtareuth wird für die Sanierung und den Umbau des ehemaligen Pfarrstadels zum Pfarrheim ein Zuschuss von 100.000 Euro gewährt. Klaus Stöttner sagte nach der Bekanntgabe der Fördermittel: „Der Pfarrstall ist ein besonderes Bauwerk mit seinen Säulen und dem alten Gewölbe. Es freut mich sehr, dass die Landesstiftung zum Erhalt solcher architektonischen Perlen beiträgt und das Gebäude damit erneut vielen nachfolgenden Generationen zur Verfügung steht."

Schwaller und StoettnerDie CSU-Kreistagsfraktion hat nun einen neuen Vorsitzenden gewählt. Die Entscheidung fiel in der konstituierenden Sitzung der CSU-Kreistagsfraktion einstimmig auf den Bürgermeister von Bad Aibling, Felix Schwaller.

Statements Landrat und CSU-Kreisvorsitzender:

Der CSU-Kreisvorsitzende Klaus Stöttner und Landrat Wolfgang Berthaler sind mit der Wahl sehr zufrieden: „Felix Schwaller ist einer der erfahrensten Bürgermeister des Landkreises und mit allen Themen vertraut", so Berthaler. "Als langjähriger Bürgermeister und Steuerberater ist Schwaller fachlich und auch menschlich der richtige Mannschaftsführer unserer Fraktion", ergänzte Klaus Stöttner.

Brennerbasistunnel 2In der Region nimmt die Befürchtung zu, dass die Zulaufstrecke nicht rechtzeitig zur Inbetriebnahme des Brennerbasistunnels fertig wird. Dies teilte nun jüngst das Rosenheimer Landratsamt mit. Es gebe zahlreiche unbeantwortete Fragen zur geplanten Zulaufstrecke durch das bayerische Inntal zum Brennerbasistunnel, die unter anderem bei den politisch verantwortlichen Mandatsträgern in der Region für zunehmende Verärgerung sorgen.

So soll der Präsident der Euregio Inntal, Professor Walter J. Mayr, Tirols Landeshauptmann Günther Platter und seine Stellvertreterin Ingrid Felipe in einem Brief gebeten haben, ihr „politisches Gewicht in die Waagschale zu werfen", damit es keine weitere Verzögerung beim Aus- und Neubau des grenzüberschreitenden Trassenabschnitts zwischen dem Inntal auf bayerischer Seite und Kundl in Tirol gebe.

Buergerkulturpreis 2014Die CSU-Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner und Otto Lederer rufen alle Bürger und Gruppen, die sich um behinderte Kinder und Jugendliche in Stadt und Landkreis Rosenheim kümmern, zur Teilnahme am „Bürgerkulturpreis 2014" des Bayerischen Landtags auf: „Mit diesem Preis sollen heuer bürgerschaftlich getragene, außergewöhnliche Projekte honoriert werden, die dazu beitragen, dass junge Menschen mit Behinderung aktiv und kreativ an der Gemeinschaft teilhaben, z.B. im Sport, beim Theater, im Umweltschutz oder beim Malen und Musizieren."

Stöttner und Lederer betonten, gerade für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen sei ein selbstverständliches Miteinander in Familie, Alltag, Schule und Freizeit sehr wichtig: „Junge Menschen wollen dabei sein und dazugehören, unabhängig davon, ob sie behindert sind oder nicht. Die Jury unter Vorsitz von Landtagspräsidentin Barbara Stamm möchte mit dem Leitthema 2014 daher ein Zeichen für eine inklusive Gesellschaft setzen, die die individuellen Unterschiede von Menschen akzeptiert und respektiert".

Der Bürgerkulturpreis ist mit insgesamt 30 000 Euro dotiert, die auf mehrere Preisträger aufgeteilt werden können. Über die Preisvergabe entscheidet die Jury dann im Oktober 2014, die Preisverleihung findet am 4. Dezember im Bayerischen Landtag statt.

Huber BiomasseDie Bauern in der Region können auch weiterhin auf Biomasse als Rohstoff für die Energieversorgung setzen. Darauf haben jetzt die beiden Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner und Otto Lederer hingewiesen.

Bayerns Energieministerin Ilse Aigner hatte den Abgeordneten über den in Berlin gefundenen Kompromiss zur Reform des „Erneuerbare Energie Gesetzes" (EEG) berichtet. „Beim Thema Biomasse hat sich Bayern in Berlin durchgesetzt. Für bestehende Anlagen haben wir einen Bestandsschutz erreicht", so Klaus Stöttner.

Auch der so genannte Formaldehydbonus, mit dem in Deutschland der Bau und der Betrieb von Biogasanlagen mit einem besonders niedrigen Ausstoß an Formaldehyd gefördert wird, bleibt. „Diese Nachricht ist für unsere Bauern mit den entsprechenden Biomasseanlagen in Stadt und Landkreis Rosenheim natürlich sehr erfreulich", erklärte Otto Lederer.

WasserIm Landkreis Rosenheim sind alle angemeldeten Maßnahmen in das Programm des Freistaates Bayern zur Förderung von Anlagen für die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung aufgenommen worden. Diese erfreuliche Information teilte nun der Landtagsabgeordnete Klaus Stöttner mit.

Bei den konkret geförderten Projekten handelt es sich um Maßnahmen für die Abwasserentsorgung in Prutting (66.000 Euro) und Aschau im Chiemgau (1,26 Millionen Euro). Die Kommunen können für die Maßnahmen nun Förderanträge beim Wasserwirtschaftsamt stellen und entsprechend dem Baufortschritt Mittel abrufen. Da die konkrete Höhe der Zuwendung erst mit schriftlichem Zuwendungsbescheid feststeht, kann derzeit nur eine vorläufige Größenordnung der Förderung angegeben werden. Diese liegt bei rund 1,38 Millionen Euro. Erfreut ist der Abgeordnete Stöttner darüber, dass die Mittel ohne Wartezeit ausbezahlt werden können.

Klaus Stöttner

Mitglied des Bayerischen Landtags

  Klepperstraße 19

  83026 Rosenheim