23. 12. 13

Stöttner: „Wir gestalten die digitale Zukunft Bayerns"

„Zentraler Baustein für die Zukunftsfähigkeit Bayerns ist eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur", so der CSU-Landtagsabgeordnete Klaus Stöttner. „Mit großen Schritten treiben wir daher einen flächendeckenden Breitbandausbau voran, um allen Bürgerinnen und Bürgern in Bayern – in Großstädten wie auch im ländlichen Raum – die Nutzung des schnellen Internets und die Teilhabe an der digitalen Welt zu ermöglichen."

Mit der Breitbandförderung von 2008-2011 wurden bereits etwa 1.300 bayerische Gemeinden bei ihren Breitbandinvestitionen mit staatlichen Fördergeldern in Höhe von 108 Millionen Euro unterstützt. 99 Prozent der bayerischen Haushalte konnten mit einem Breitbandanschluss versorgt werden. Jedoch verfügen nur ca. 40 Prozent der Haushalte über Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s.

Start eines neuen Förderprogramms:

Um mehr Unternehmen und Haushalte mit hochbitratigen Breitbandanschlüssen zu versorgen, wurde bereits im vergangenen Jahr ein neues, breit angelegtes Förderprogramm gestartet. Damit soll die Spitzenposition des IT- und Wirtschaftsstandorts Bayerns auf dem Weg ins digitale Zeitalter verteidigt werden. Auf Initiative der CSU-Fraktion wurden die Mittel für dieses bayernweite Förderprogramm für Hochgeschwindigkeitsinternetanschlüsse deutlich aufgestockt. Von 2012-2014 stellen wir eine halbe Milliarde Euro dafür zur Verfügung. „Das hilft besonders dem ländlichen Raum, der damit frühere Distanzen zu den Wirtschaftszentren überwinden kann. Kein Bundesland hat ein kraftvolleres Programm, um sich für die digitale Zukunft zu rüsten", sagte Stöttner.

Bei der Förderbeantragung sind allerdings noch viele Einzelschritte nötig, da seitens der Europäischen Kommission strenge Vorgaben auf der Grundlage des europäischen Beihilferechts und den daraus abgeleiteten europäischen Breitbandleitlinien gemacht worden sind. Stöttner: „Das aufwändige Förderverfahren muss dringend vereinfacht werden. Wir stehen deswegen in Verhandlungen mit Brüssel und sind zuversichtlich, dass wir eine deutliche Straffung des Verfahrens erreichen können."

Neues Breitbandzentrum:

Als zentraler Ansprechpartner für alle am Breitbandausbau in Bayern beteiligten Akteure steht seit Anfang des Jahres 2013 das neue ‚Bayerisches Breitbandzentrum' zur Verfügung. Das Bayerische Breitbandzentrum bietet für jede Kommune eine kostenlose, neutrale Erst- und Einstiegsberatung an und begleitet die Kommune auf Wunsch auch im gesamten Förderprozess. Um das Förderverfahren zu standardisieren, wurden bereits zahlreiche Muster für die notwendigen Dokumente erarbeitet und auf der zentralen Internetplattform bereitgestellt. Außerdem werden 2014 die Vermessungsämter in die Beratung der Kommunen einsteigen. Mit den 51 Vermessungsämtern in Bayern stehen ortsnahe staatliche Beratungseinrichtungen zur Verfügung.

Das Zentrum ist über die Telefon-Hotline 089/5790-5799 und über das zentrale Internetportal http://www.schnelles-internet-in-bayern.de/ erreichbar.

 

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